MMag. Anton Holzapfel
Wattmanngasse 7
1130 Wien, Österreich
info@antonholzapfel.at
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge »AGB«) gelten für sämtliche Kaufverträge, die von Anton Holzapfel als Verkäufer von Waren (insbesondere von Tonträgern, in körperlicher oder elektronischer Form) mit seinen Kunden abgeschlossen werden, sofern sie nicht durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung abgeändert oder ergänzt werden.
Vertragsabschluss
Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Anbot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Eine Bestellmöglichkeit besteht nur bei vollständiger Angabe der Kundendaten. Für jede Online-Bestellung über den Webshop erhält der Kunde eine elektronische Bestellbestätigung. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass Anton Holzapfel die Bestellung ausdrücklich annimmt oder dieser durch Versenden der bestellten Ware tatsächlich entspricht.
Kaufpreis
Sämtliche Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anderes angegeben ist, inklusive Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Porto, Versandspesen, Zölle, Einfuhrumsatzsteuer, Bearbeitungsgebühren etc. Der Rechnungsendbetrag ist sofort ohne Abzug nach Erhalt zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug sind 8 % Verzugszinsen zu entrichten. Sämtliche Mahn-, Inkassospesen und allenfalls notwendige Kosten für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung durch Rechtsanwälte bei verschuldetem Zahlungsverzug trägt der Kunde.
Lieferbedingungen
Die Lieferung bestellter Waren führt Anton Holzapfel ohne unnötigen Aufschub aus. Die Lieferung der Ware erfolgt grundsätzlich zum nächstmöglichen Termin an die vom Kunden angegebene Lieferadresse unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten (Post, Zustelldienste usw.). Eine bestimmte Lieferfrist kann nur im Einzelfall ausdrücklich vereinbart werden. Gefahr und Zufall gehen zum Zeitpunkt der Übergabe der bestellten Ware an den Zusteller auf den Kunden über.
Gewährleistung, Schadenersatz
Bei Lieferung mangelhafter Ware ist Anton Holzapfel zur Verbesserung, insbesondere durch Austausch, auch von einzelnen Austauschseiten, berechtigt. Anspruch auf Preisminderung oder Wandlung besteht nur, wenn die Verbesserung und der Austausch nicht möglich sind, für Anton Holzapfel mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wären oder Anton Holzapfel dem Verlangen des Kunden nicht oder nicht in angemessener Frist nachkommt. Bei geringfügigen Mängeln hat der Kunde kein Recht auf Wandlung.
Für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der Inhalte in den Kaufgegenständen wird von Anton Holzapfel keine Haftung übernommen. Schadenersatzansprüche des Kunden bestehen nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Anton Holzapfel.
Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Alle Kaufverträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht. Als Erfüllungsort und ausschließlichen Gerichtsstand, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, vereinbaren die Parteien die Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichtes in Wien.
Sonderbestimmungen für Verbraucher und Rücktrittsrecht
Für Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (in der Folge: »KSchG«) sind, gelten nachfolgende Sonderbestimmungen:
Erfolgt die Buch- bzw. CD-Bestellung von Verbrauchern ausschließlich über Fernkommunikationsmittel (E-mail, Telefon), ist ein Rücktrittsrecht nach FAGG gegeben. Gem. § 11 Abs. 1 FAGG beträgt die Rücktrittsfrist 14 Tage, vorausgesetzt, die Verbraucherinnen und Verbraucher wurden korrekt über das Rücktrittsrecht informiert. Diese erhalten mit der Bestätigung der Bestellung eine Widerrufsbelehrung und ein Widerrufsformular. Beim Fernabsatzvertrag muss die Belehrung spätestens mit der Lieferung der Waren auf dauerhaftem Datenträger erteilt werden (§ 7 Abs. 3 FAGG).
Hat das Unternehmen die Verbraucher nicht bzw. nicht ausreichend über das Widerrufsrecht informiert bzw. das Muster-Widerrufsformular nicht übermittelt, beginnt die Rücktrittsfrist nicht zu laufen. Wird die korrekte Belehrung nachgereicht, läuft ab diesem Zeitpunkt erst die 14-tägige Rücktrittsfrist. Wird die Belehrung nicht nachgereicht, endet das Rücktrittsrecht jedenfalls nach einer Zeit von 1 Jahr und 14 Tagen.
Die Rücktritts- bzw. Widerrufsfrist beginnt bei Verträgen über Waren ab Übergabe der Ware an die Verbraucherinnen und Verbraucher oder ihre Beauftragten, bei in Teilen gelieferten Waren mit der Lieferung des letzten Teils. Der Rücktritt kann innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen erklärt werden. Die Rücktrittserklärung kann in jeder beliebigen Form erfolgen – Telefon, E-Mail, Telefax, Papierform. Die Erklärung muss jedoch eindeutig zum Ausdruck bringen, dass ein Rücktritt (Widerruf) gewollt ist. Eine Rücksendung der Ware ohne weiteren Kommentar ist nicht ausreichend. Im Fall einer schriftlichen Erklärung reicht deren Absendung am letzten Tag der Frist. Der Rücktritt muss dem Unternehmen zugehen – dafür sind die Verbraucherinnen und Verbraucher beweispflichtig. Verbraucher und Unternehmen haben die gegenseitigen Leistungen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach der Rücktrittserklärung zurückzustellen. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Die Ware muss in ungenütztem, wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von Anton Holzapfel ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen.
Verbraucherinnen und Verbraucher haben kein Rücktrittsrecht, wenn Ton- und Videoaufnahmen entsiegelt bzw. entpackt wurden.
Sonstiges
Mit der Bestellung stimmt der Kunde der Verwendung und Verwertung sämtlicher personenbezogener Daten für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung und für die Abrechnung zu. Kundenbezogene Daten werden zur Kundenbetreuung gespeichert und nur dann an Dritte weitergegeben, wenn dies zur Vertragserfüllung notwendig ist. Darüber hinaus stimmt der Kunde der elektronischen Verarbeitung seiner Daten zu und ist mit der Zusendung von Informationen über weitere Veranstaltungen und Druckwerke per Post, Telefax oder Email einverstanden. Die Stornobedingungen wurden zur Kenntnis genommen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, gegen die Verwendung seiner Daten Widerspruch zu erheben (§ 28 DSG 2000).
Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge können nur schriftlich erfolgen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften (etwa den Bestimmungen des KSchG) widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit.